Allgemeine Geschäftsbedingungen
Nutzungsbedingungen
Stand: 2. September 2026 Version: 0.9— Entwurf
ENTWURF — noch nicht rechtsverbindlich. Diese AGB sind eine Arbeitsfassung und durchlaufen noch keine anwaltliche Prüfung. Sie gelten nicht, bis diese Markierung entfernt ist.
01 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung von Spoon, einem SaaS-Dienst zur Verwaltung von Gastronomie- und Barbetrieben, betrieben von Oasis Technology (Inhaber: Ali El-Diab, Taunusstein, Deutschland, hallo@thespoon.ai).
Durch die Registrierung und Nutzung des Dienstes erklärt der Nutzer (im Folgenden: „Betreiber") sein Einverständnis mit diesen AGB. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen — der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer gemäß § 14 BGB.
Hinweis: Mitarbeitende, die von einem Betreiber zur App eingeladen werden (Staff-Accounts), unterliegen gesonderten Nutzungshinweisen und unterhalten kein Vertragsverhältnis mit Oasis Technology.
02 Kostenloser Testzeitraum
Nach der Registrierung erhalten Betreiber Zugang zu einem kostenlosen Testzeitraum von 14 Tagen. In diesem Zeitraum stehen alle Funktionen des gebuchten Plans ohne Zahlungsverpflichtung zur Verfügung.
- Der Testzeitraum beginnt mit dem Tag der Registrierung.
- Nach Ablauf des Testzeitraums ohne Buchung eines kostenpflichtigen Plans wird der Zugang eingeschränkt. Daten bleiben für 30 Tage gespeichert.
- Eine Kreditkarte ist für den Testzeitraum nicht erforderlich.
- Die Aktivierung eines kostenpflichtigen Plans beendet den Testzeitraum vorzeitig und löst den ersten Abrechnungszyklus aus.
03 Abonnements und Abrechnung
Spoon wird als monatlich oder jährlich kündbares Software-Abonnement angeboten, zusammengestellt aus einzeln buchbaren Modulen ("Baukasten-Prinzip"). Die folgenden Module stehen zur Verfügung; die Preise sind Platzhalter und werden mit jedem Betrieb individuell festgelegt (siehe Marketing-Website, Abschnitt „Stell dir dein Spoon zusammen").
Stempeluhr
ab € — / Mo.
KI-Schichtplan
ab € — / Mo.
Warenwirtschaft
ab € — / Mo.
Leergut-KI-Scanner
ab € — / Mo.
Feed
ab € — / Mo.
WoziBot
ab € — / Mo.
Verfahrensdokumentation
ab € — / Mo.
Sprachen
ab € — / Mo.
Platzhalter: Die oben gezeigten Beträge sind nicht verbindlich. Der tatsächliche Preis pro Modul wird vor Vertragsschluss schriftlich vereinbart.
Abrechnungsbedingungen
- Abonnements werden monatlich oder jährlich im Voraus abgerechnet.
- Jährliche Abonnements gewähren einen Rabatt von 20 % gegenüber dem monatlichen Preis.
- Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer (MwSt.).
- Rechnungen werden per E-Mail zugestellt.
- Zahlungsverzug berechtigt uns, den Zugang nach 14-tägiger Mahnung zu sperren.
Preisänderungen
Preisänderungen werden mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail angekündigt. Bei Preiserhöhungen hat der Betreiber das Recht, sein Abonnement zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums zu kündigen.
04 Dateneigentum
Der Betreiber behält das volle Eigentum und alle Rechte an den von ihm eingegebenen Daten (Schichtdaten, Mitarbeiterdaten, Betriebsdaten, Kommunikation).
- Keine Weitergabe zu Werbezwecken: Betriebsdaten werden niemals zu Werbezwecken an Dritte verkauft oder weitergegeben.
- Datenexport: Betreiber können ihre Daten jederzeit in maschinenlesbarem Format (CSV/JSON) exportieren. Der Export-Dienst wird für die Dauer des aktiven Abonnements und für 30 Tage nach dessen Beendigung bereitgestellt.
- KI-Training: Wir verwenden Kundendaten nicht zum Training allgemeiner KI-Modelle. KI-Anfragen werden über die API von Anthropic verarbeitet; es gelten die Nutzungsbedingungen von Anthropic.
- Anonymisierte Statistiken: Wir behalten uns vor, aggregierte, nicht-personenbezogene Nutzungsstatistiken zur Produktverbesserung zu verwenden.
05 Kündigung
Kündigung durch den Betreiber
Monatliche Abonnements können mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Jährliche Abonnements können mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des Vertragsjahres gekündigt werden.
Die Kündigung kann jederzeit im Nutzerkonto oder per E-Mail an hallo@thespoon.ai erfolgen.
Kündigung durch Oasis Technology
Wir behalten uns das Recht vor, das Abonnement bei wesentlichen Vertragsverletzungen fristlos zu kündigen. Hierzu zählen insbesondere:
- Missbrauch des Dienstes oder Verstöße gegen geltendes Recht
- Nicht-Zahlung trotz Mahnung nach § 286 BGB
- Weitergabe von Zugangsdaten an nicht autorisierte Dritte
Folgen der Kündigung
Nach Vertragsende wird der Zugang deaktiviert. Daten werden für 30 Tage gespeichert und können in dieser Frist exportiert werden. Danach werden alle Daten unwiderruflich gelöscht.
Keine anteilige Rückerstattung
Bei vorzeitiger Kündigung eines jährlichen Abonnements erfolgt keine anteilige Rückerstattung, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben.
06 Haftungsbeschränkung
Oasis Technology haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt.
Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel gemäß § 536a BGB wird ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Verfügbarkeit: Wir streben eine Systemverfügbarkeit von 99,5 % (monatlich, gemessen ohne angekündigte Wartungszeiten) an. Dies stellt jedoch keine Garantie dar.
07 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Wiesbaden, Deutschland, sofern der Betreiber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand: September 2026 (Entwurf) — Oasis Technology, Ali El-Diab